Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Bedingungen gelten für alle Verträge über Leistungen der Auftragnehmerin, insbesondere Konzeption, Gestaltung, Entwicklung, Einrichtung, Betreuung und Beratung im Bereich digitaler Auftritte.

(2) Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die Auftragnehmerin stimmt ihnen ausdrücklich und in Textform zu.

(3) Bei Widersprüchen gilt die Rangfolge: individuelle Vereinbarung, dann das schriftliche Angebot, dann diese Bedingungen.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Angaben auf dieser Website — insbesondere die Ab-Preise auf der Seite Preise & Pakete — sind unverbindlich und stellen kein Angebot im Rechtssinne dar.

(2) Der Vertrag kommt durch ein individuelles Angebot der Auftragnehmerin und dessen Annahme durch den Auftraggeber in Textform zustande. Das Angebot nennt einen Festpreis und den Leistungsumfang; es ist, sofern nicht anders vermerkt, vierzehn Tage gültig.

§ 3 Leistungsumfang

(1) Maßgeblich ist allein der im Angebot beschriebene Umfang. Leistungen, die dort nicht genannt sind, sind nicht geschuldet.

(2) Nicht im Preis enthalten sind, soweit nicht ausdrücklich aufgeführt: Domain- und Hosting-Gebühren, Lizenzen für Schriften, Bilder und Erweiterungen, Gebühren von Zahlungsdienstleistern, Werbebudgets sowie Kosten für Rechtstexte Dritter. Diese Kosten trägt der Auftraggeber und sie laufen auf seinen Namen.

(3) Die Auftragnehmerin darf Dritte als Erfüllungsgehilfen einsetzen. Die Vertragsbeziehung zum Auftraggeber bleibt davon unberührt.

§ 4 Mitwirkung des Auftraggebers

(1) Der Auftraggeber stellt die erforderlichen Inhalte — Texte, Bilder, Logos, Daten und Zugänge — rechtzeitig und in geeigneter Form bereit.

(2) Der Auftraggeber sichert zu, dass er an den überlassenen Inhalten die erforderlichen Rechte hält. Er stellt die Auftragnehmerin von Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Verletzung dieser Zusicherung entstehen.

(3) Genannte Zeiträume beginnen mit dem vollständigen Vorliegen der Inhalte. Verzögert sich die Mitwirkung, verschieben sich die Termine entsprechend.

(4) Ruht ein Projekt aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, länger als drei Monate, kann die Auftragnehmerin den bis dahin erbrachten Leistungsstand abrechnen. Eine Wiederaufnahme wird gesondert vereinbart.

§ 5 Korrekturrunden und Änderungen

(1) Die Zahl der enthaltenen Korrekturrunden ergibt sich aus dem Angebot. Eine Korrekturrunde ist eine gesammelte Rückmeldung des Auftraggebers zu einem vorgelegten Stand.

(2) Weitergehende Änderungen sowie Änderungen, die den vereinbarten Umfang erweitern oder eine bereits freigegebene Richtung verlassen, werden nach Aufwand zum jeweils gültigen Stundensatz abgerechnet — derzeit 75 € je angefangener Stunde. Der Aufwand wird vorher genannt und freigegeben.

(3) Ein Stand gilt als freigegeben, wenn der Auftraggeber ihn in Textform freigibt.

(4) Gegenüber Unternehmern gilt ein Stand außerdem als freigegeben, wenn der Auftraggeber ihm nicht innerhalb von zehn Werktagen nach Vorlage in Textform widerspricht. Die Auftragnehmerin weist bei der Vorlage gesondert auf den Beginn und die Bedeutung dieser Frist hin. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Regelung nicht; dort bleibt es bei der ausdrücklichen Freigabe nach Absatz 3.

§ 6 Preise und Zahlung

(1) Es gilt der im Angebot genannte Festpreis. Die Auftragnehmerin ist Kleinunternehmerin nach § 19 UStG; auf Rechnungen wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen. Der genannte Betrag ist der Betrag, der zu zahlen ist.

(2) Die Zahlung erfolgt in zwei Schritten: 50 % bei Auftragsbeginn, 50 % zur Bereitstellung des fertigen Ergebnisses (Go-live). Bei umfangreicheren Projekten können im Angebot Teilschritte vereinbart werden.

(3) Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von vierzehn Tagen ab Zugang zur Zahlung fällig.

(4) Laufende Betreuungsleistungen werden monatlich im Voraus abgerechnet. Sie sind mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende kündbar, sofern im Angebot nichts anderes vereinbart ist.

§ 7 Nutzungsrechte

(1) Mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung überträgt die Auftragnehmerin dem Auftraggeber das räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkte, ausschließliche Recht, die für ihn erstellten Ergebnisse für den vertraglich vorgesehenen Zweck zu nutzen.

(2) Bis zur vollständigen Zahlung bleiben alle Nutzungsrechte bei der Auftragnehmerin. Eine Nutzung vor vollständiger Zahlung ist nur nach ausdrücklicher Zustimmung zulässig.

(3) Nicht übertragen werden Rechte an Entwürfen und Zwischenständen, die nicht Gegenstand der Freigabe waren, sowie an allgemein wiederverwendbaren Bausteinen der Auftragnehmerin — etwa Programmbibliotheken, Werkzeugen und gestalterischen Grundsystemen. Diese bleiben ihr Eigentum und dürfen von ihr weiterverwendet werden.

(4) Rechte Dritter — insbesondere an Schriften, Bildern, Erweiterungen und Themes — richten sich nach deren Lizenzbedingungen. Die Auftragnehmerin weist auf die jeweils erforderlichen Lizenzen hin; deren Erwerb obliegt dem Auftraggeber.

(5) Domains, Hosting und Konten laufen auf den Namen des Auftraggebers. Nach Abschluss erhält er Zugänge, Dateien und Inhalte.

§ 8 Referenz

(1) Die Auftragnehmerin ist berechtigt, die für den Auftraggeber erbrachten Leistungen unter Nennung von Namen und Logo als Referenz zu zeigen — auf dieser Website, in Angeboten und in Bewerbungsunterlagen.

(2) Der Auftraggeber kann dem jederzeit in Textform widersprechen; die Darstellung wird dann innerhalb angemessener Frist entfernt.

(3) Ein Hinweis auf die Urheberschaft im Fußbereich der Website erfolgt nur nach Absprache.

§ 9 Abnahme und Mängel

(1) Nach Fertigstellung teilt die Auftragnehmerin dem Auftraggeber die Abnahmebereitschaft mit. Der Auftraggeber prüft das Ergebnis innerhalb von zehn Werktagen und erklärt die Abnahme oder rügt Mängel in Textform.

(2) Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.

(3) Gegenüber Unternehmern gilt das Ergebnis auch dann als abgenommen, wenn der Auftraggeber es in Gebrauch nimmt, ohne die Abnahme zu erklären oder Mängel zu rügen. Gegenüber Verbrauchern gilt § 640 Abs. 2 BGB: die Abnahme gilt erst dann als erteilt, wenn die Auftragnehmerin eine angemessene Frist gesetzt und den Verbraucher dabei auf die Folgen einer unterlassenen Erklärung hingewiesen hat.

(4) Gestalterische Auffassungsunterschiede sind kein Mangel, soweit die Leistung dem freigegebenen Stand entspricht.

(5) Websites werden für die zum Zeitpunkt der Abnahme verbreiteten aktuellen Fassungen der gängigen Browser erstellt. Darstellungsunterschiede in veralteten oder abweichenden Umgebungen sind kein Mangel.

§ 10 Haftung

(1) Die Auftragnehmerin haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet sie nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Für den Verlust von Daten haftet die Auftragnehmerin nur in dem Umfang, in dem er auch bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Auftraggeber eingetreten wäre.

(4) Die Auftragnehmerin erbringt keine Rechtsberatung. Rechtstexte, Einwilligungen und Pflichtangaben werden technisch eingebunden, nicht rechtlich geprüft.

(5) Für die Verfügbarkeit von Diensten Dritter — Hosting, Zahlungsdienste, Erweiterungen, Suchmaschinen und Werbeplattformen — wird keine Haftung übernommen. Ebenso wird kein bestimmter Rang in Suchergebnissen und kein wirtschaftlicher Erfolg geschuldet.

§ 11 Vertraulichkeit

Beide Seiten behandeln vertrauliche Informationen der jeweils anderen Seite vertraulich und verwenden sie nur für die Durchführung des Vertrags. Die Pflicht besteht über das Vertragsende hinaus fort. Personenbezogene Daten werden nach den Vorgaben der DSGVO verarbeitet; Einzelheiten stehen in der Datenschutzerklärung.

§ 12 Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten und das Muster-Widerrufsformular stehen in der Widerrufsbelehrung.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt dies nur, soweit dadurch der Schutz zwingender Vorschriften des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts nicht entzogen wird.

(2) Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz der Auftragnehmerin.

(3) Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform. Das gilt auch für die Aufhebung dieses Formerfordernisses.

(4) Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.